Arbeitsmedizin Eignungsuntersuchungen

Was versteht man unter einer arbeitsmedizinischen Eignungsuntersuchung?

Eine arbeitsmedizinische Eignungsuntersuchung ist eine gutachterliche ärztliche Untersuchung im Auftrag des Arbeitgebers und dient dazu, die gesundheitliche Eignung des Arbeitnehmers im Hinblick auf seine berufliche Tätigkeit nachzuweisen. Stellen sich bei der ärztlichen Untersuchung gesundheitliche Bedenken gegen die Ausübung der Tätigkeit heraus, darf der Arbeitnehmer seiner Arbeit nicht mehr nachgehen und der Arbeitgeber muss prüfen, ob er den Arbeitnehmer noch weiter beschäftigen kann.

Wann darf der Arbeitgeber eine Eignungsuntersuchung durchführen?

Bei Begründung eines Arbeitsverhältnisses darf der Arbeitgeber nur einen Eignungsnachweis verlangen, wenn die Gesundheit eine wesentliche Anforderung an die ausgeübte Tätigkeit darstellt bzw. der Bewerber aufgrund einer Beeinträchtigung seines Gesundheitszustandes die Tätigkeit nur eingeschränkt ausüben kann. Allerdings muss stets für eine solche Untersuchung ein konkreter Anlass bestehen. Anlasslose oder pauschale Erkundigungen nach Erkrankungen des Bewerbers sind unzulässig. Auch müssen die Untersuchung und die Mitteilungen des Ergebnisses an den Arbeitgeber mit Einwilligung des Arbeitnehmers erfolgen. Wird die Eignungsuntersuchung erst nach Abschluss des Arbeitsvertrages durchgeführt, kann die gesundheitliche Nichteignung des Arbeitnehmers als auflösende Bedingung im Arbeitsverhältnis vereinbart werden.

Für Eignungsuntersuchungen in laufenden Arbeitsverhältnissen gelten die gleichen rechtlichen Grundsätze. Der Arbeitgeber kann eine Eignungsuntersuchung nur durchführen lassen, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte Zweifel an der fortdauernden Eignung des Arbeitnehmers bestehen. Es ist dabei zwischen anlassbezogener Eignungsuntersuchung und turnusgemäßer Routineuntersuchung zu unterscheiden.
Liegen konkrete Anhaltspunkte für eine mangelnde Eignung vor, ist der Arbeitnehmer aufgrund seiner Treue- und Rücksichtnahmepflichten verpflichtet, sich einer Eignungsuntersuchung zu unterziehen. Weigert sich der Arbeitnehmer, darf er nicht mehr seine Tätigkeit verrichten und der Arbeitgeber kann ihn abmahnen bzw. sogar kündigen.